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2022.05.12 Fachtagung Datenschutz im Gesundheitswesen (Qualifikation)

Onlineveranstaltung mit Teilnahmebescheinigung
Datenschutz Corona

Herr Macke wohnte während der Fachtagung am Donnerstag folgenden Vorträgen bei:

-Nicht gesetzlich geregelte Register: Wie unterstützen?
Referent: David Koeppe , Dauer 09:00 bis 09:30 Uhr
– ISO 27701: Norm für Datenschutzmanagement?
Referent: Dr. Bernd Schütze , Dauer 09:30 bis 10:00 Uhr

Herr Macke besuchte am Freitag die nachfolgend genannten Vorträge:
– Löschen – ohne Ende?
Referentin: Lukas Mempel , Dauer 13:00 bis 13:30 Uhr
– Medizinische Apps: Vorbild DiGA?
Referent: Gerald Spyra , Dauer 13:30 bis 14:30 Uhr
– Home-Office, Mobile Office, Telearbeit – Datenschutzrechtlich alles egal?
Referentin: Andrea Backer-Heuveldop , Dauer 14:00 bis 14:30 Uhr

Herr Macke nahm an den folgenden Seminaren teil:
– Datenschutz-Folgenabschätzung
Referent: Michael Letter, Dauer 10:15 bis 12:30 Uhr
– Zusammenarbeit mit Dritten: Auftragsverarbeitung, gemeinsame Verantwortlichkeit, …
Referent: David Koeppe, Dauer 13:30 bis 16:00 Uhr
– Forschung und Datenschutz
Referent: Dr. Bernd Schütze, Dauer 09:15 bis 12:00 Uhr

2021.06.06 Fachtagung Datenschutz im Gesundheitswesen (Qualifikation)

Onlineveranstaltung mit Teilnahmebescheinigung
Datenschutz Corona

Herr Macke wohnte während der Fachtagung den folgenden jeweils 30 Minuten dauernden
Vorträgen bei:

  • Daten für die künstliche Intelligenz
  • Broad Consent – Die Lösung aller Probleme in der Forschung?
  • Datenschutz und elektronische Patientenakte
  • Rechtliche Perspektiven der Telemedizin: Mehr als Datenschutz!

Herr Macke nahm an den folgenden Seminaren, die jeweils 2 Stunden und 30 Minuten dauerten, teil:

  • Gemeinsame Verantwortlichkeit
    Referent: Dr. Bernd Schütze
  • Konsequenzen des Schrems II Urteils in der Praxis: Lösungsansätze des Bitkom
  • Apps im Gesundheitswesen

Muster Luca App Informationspflichten Artikel 13 DSGVO

Stand 20.März 2022: Aus dem aktuellen Infektionsschutzgesetz, insbesondere §28a(1) 17, geht hervor, dass die Kontaktdaten nur für die „Dauer der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite….“ erfasst werden müssen.
Stand 20.März 2022 ist diese NICHT festgestellt, somit besteht KEINE PFLICHT MEHR Kontaktdaten zu erfassen. Als Rechtsgrundlage kommt die gesetzliche Pflicht nicht mehr infrage.

Sie könnten die Kontaktdaten aufgrund des Hausrechtes verlangen.
Doch das ist dann ein klassisches Gästebuch wie wir es schon vor Corona kannten, mit entsprechenden Informationspflichten.

https://www.dtnschtz.de/category/muster/
Die Luca APP ist NICHT MEHR für die Kontaktnachverfolgung geeignet, da die Gesundheitsämter die Daten von der Luca APP NICHT MEHR zur Kontaktnachverfolgung nutzen können.

Weiteres zur Luca APP mit Test und Tipps

Zu der Checkliste Kontaktdatenerfassung (Papier / Corona Warn APP)

Weitere Tipps zur Dokumentation der Kontaktnachverfolgung per Anwesenheitsliste sowie zur Terminvereinbarung „Click and meet“ unter Datenschutz Vorlagen Muster

Falls ich auch Ihnen geholfen habe, können Sie Ihren DANK gerne in Form einer Google Bewertung mitteilen.
(Für Google Konto Inhaber, also mindestens alle Android Nutzer).

Es schreibt Ihnen, Ihr persönlicher externer Datenschutzbeauftragter
Lorenz Macke (Hannover)

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Luca App Kontaktverfolgung – Test und Tipps 2022.04.16

Update 11.3.2022: Luca hat sich meiner Meinung nach erledigt.
Und wer meint aufgrund des Hausrechts die Luca App zu nutzen, der hat keinen Nutzen! Die Luca APP ist nicht mehr für die Kontaktdatenerfassung und Kontaktverfolgung geeignet.
Sie kommen NICHT an die Besucherdaten heran. Das hat Luca aus selber im Newsletter April 2022 verkündet.

Wer per Papier erfassen möchte/muss, dem biete ich kostenfreie Muster zur Anwesenheitsdokumentation mit erforderlichen Hinweisen zum Datenschutz als PDF/Docx zum Download an.
https://www.dtnschtz.de/tag/anwesenheitsliste/

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Da das Thema Luca „durch“ ist, habe ich meine umfangreichen Erfahrungswerte entfernt.

Meine Meinung von Januar 2021 bis März 2022:
Luca APP und Datenschutz: Ja, recht gut was die Luca APP betrifft.
-> Luca APP und Datensicherheit: Die Luca APP war von Januar 2021 bis März 2022 im Einsatz.
Es ist bisher kein Fall bekannt, bei dem Daten erbeutet bzw missbraucht wurden (Stand 22.03.2022). <-
… oder hat jemand einen nicht konstruierten Fall? Dann bitte ich um Info. Danke.

Luca kann nichts dafür wenn sich andere fehlverhalten.
Generell: Die Daten der Luca APP dürfen NUR zur Erreichung des Zwecks (Kontaktnachverfolgung) verwendet werden. Dieser Grundsatz war/ist im Infektionsschutzgesetz verankert.

„Die Daten dürfen nicht zu einem anderen Zweck als der Aushändigung auf Anforderung an die nach Landesrecht für die Erhebung der Daten zuständigen Stellen verwendet werden“  §28a IfSG (4) Satz 3 (Stand 9.1.2022)

Was ist passiert:
In Mainz gab es einen Unfall mit Todesfolge. Die Polizei leitere Ermittlungen ein und empfand es als hilfreich, weitere mögliche Zeugen zu ermitteln, besonders die Gäste einer Gaststätte. Die Gaststätte erwähnte, dass die Daten der Gäste mit der Luca APP erfasst wurden.  Somit hat sich die Polizei an das zuständige Gesundheitsamt gewendet.
Das Gesundheitsamt meinte die Daten herausgebeben ZWECKENTFREMDET herausgeben zu können, dazu forderte das Gesundheitsamt die Daten von der Gaststätte an, mit dem Vorwand dass es einen Infektionsfall gegeben habe. (Normalerweise fordert das Gesundheitsamt die Daten nur an, wenn es einen KONKRETEN Infektionsfalls gegeben hat).
Die Gaststätte kam dieser Aufforderung nach (vermutlich in der Annahme, dass die Daten für die Kontaktnachverfolgung im Infektionsfalle handeln würde).
Das Gesundheitsamt war nun in besitz der Kontaktdaten der Gäste, die sich in der Gaststätte zu dem betreffenden Zeitraum mit der Luca APP eingecheckt waren, und übergab die Daten der Polizei welche dann die Gäste kontaktierte.

Bedenklich finde ich jedoch das Statement seitens der Luca APP Betreiber
„dass wir keine Daten liefern können, weil wir aufgrund des Verschlüsselungskonzepts technisch keinen Zugriff darauf haben“
MERKT IHR ES NOCH??? Ihr selbst wenn Ihr Zugriff hättet, dürftet Ihr die Daten NICHT LIEFERN!!!

Kleines Schmankerl: April 2022 Luca sucht einen neuen Datenschutzbeauftragten. Mögen sie einen besseren als den bisherigen finden…

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Was wird aus den über 35 Millionen Installation  (Stand 8.Okt 2021 Quelle Luca App) der Luca APP?

Luca geht nun sehr schnell dazu über, die APP mit Funktionen anzureichern, die eine Nutzung unabhängig von der Kontaktdatenerfassung (ursprünglicher Zweck) ermöglich.
Die bisherigen Daten dürfen erstmal NICHT für andere Zwecke genutzt werden, es sei denn der Benutzer stimmt dieser Zweckänderung ausdrücklich zu!
Für die neu erfassten Daten in der Luca APP bedarf es dann einer neuen Rechtsgrundlage weil ein neuer Zweck der Verwendung der Daten entstanden ist.

Die Zeit läuft und Luca muss relativ schnell reagieren – was zu Fehlern führt…
„luca integriert Personalausweis und Bezahl-Services in die App – neue Funktionen machen den Besuch in Restaurants, Bars und Cafes einfacher und bequemer.“ (2.2.2022)
Somit möchte sich Luca u.a. über die Provision bei der Bezahlfunktion sich weiter finanzieren.
Wieviele der über 35 Millionen Nutzer der Luca APP da mitmachen und wieviele der vorgenannten Betriebe Luca als Bezahlmöglichkeit einsetzen, bleibt abzuwarten.

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Weitere nützliche Tipps für Ihr Privatleben und Ihr Geschäftsleben im Blog
www.speisekarte.dtnschtz.de

Es schreibt Ihnen, Ihr persönlicher externer Datenschutzbeauftragter
Lorenz Macke (Hannover) zum Kontakt

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2020.12.13 Datenschutz Ampel für APPs

Eine Partei im niedersächsischen Landtag plediert für Datenschutz-Ampel für APPs.

Grün:
Das prinzip der Datensparsamkeit, das Prinzip der Datenminimierung bei der Erfassung der Daten wird umgesetzt.

Gelb:
Es werden mehr Daten als erforderlich erhoben. Dieses vorgehen erfordert die Einwilligung des Nutzers oder kann unter umständen auf das berechtige Intersse gestützt werden.

Rot:
Hierbei werden zusätzlich noch Daten an Dritte weitergegeben. Sicherlich kann dies erforderlich sein, damit die APP überhaupt funktioniert. Doch ich denke, dass hier eher der Umstand gemeint ist, dass Daten an Dritte übermittelt werden ohne das dies zum erreichen des Ziels erforderlich ist. Dies ist nur auf Grundlage eine Einwilligung des Nutzers möglich.

Herausforderung:
-Wer prüft dies?
-Eine Prüfung bezieht sich immer nur auf eine Programmversion. Bei einem Update muss erneut geprüft werden.
-Wie erfährt der Anwender welche Version welche Ampelphase hat?
(Hier gibt es Überlegungen eine Liste auf der Webseite des BSI zu veröffentlichen)

Meine Kandidaten für
Rot: Facebook, WhatsApp
Gelb: DB Navigator (habe selber dann überflüssige Berechtigungen wie Kamera und Speicher deaktiviert)
Grün: Corona Datenspende App

Ob der Nutzer überhaupt die Ampel beachtet, ist fraglich.

Die Idee ist trotzdem löblich, da diese Datenschutz Ampel eine Möglichkeit ist, für mehr Datenbewußtsein. (Stand 13.12.2020)

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2020.04.16 Corona Warn App TEST und Tipps

Für gewerbliche Anbieter: Es besteht meiner Meinung nach keine Verpflichtung den Informationenpflichten gemäß Artikel 13 der DSGVO nachzukommen. Der QR-Code ersteller erhält keinerlei Daten vom QR-Code scannenden (im Gegensatz zur Luca APP wo Daten erhalten werden und somit auch Informationen zu geben sind).

Corona Datenspende APP
Google Play Store
https://play.google.com/store/apps/details?id=de.rki.coronadatenspende

App Store
https://apps.apple.com/de/app/corona-datenspende/id1504705422

Zur OFFIZIELLEN Seite der APP vom Robert Koch Institut
www.corona-datenspende.de (zuletzt geprüft 7.3.2022)

Die FAQ stehen auf meiner Seite nicht mehr zum Downlaod bereit.

Generell bei der Corona Warn App:
Bluetooth muss aktiviert sein um den Abstand zum anderen Handy zu messen. Das führt allerdings zu Nebenwirkungen, denen begegnet werden sollte:
– Da Bluetooth aktiviert ist, kann es dazu kommen, dass eine Kopplung mit anderen Geräten angefordert wird. Nehmen Sie (generell) keine Kopplung mit ihnen unbekannten Geräten vor.
– Unerwünschter technischer Kontakt per Bluetooth sowie Tracking u.a. in Einkaufszenten könnte stattfinden.
– Der Akkuverbrauch ist erhöht.

Update 25.Mai.2020: Informationen seitens Google – Android zum Conona Update
-> VORSICHT: Google gibt an, dass die Standortermittlung (GPS) aktiviert sein muss. Die APP selber hat KEINEN Zugriff auf die Standortdaten. Google schon…
Nochmal: Für Kontaktverfolgung ist nicht der Standort (Hannover) relevant, sondern nur die Kontaktdauer und Enfernung von Gerät(Smartphone) zu Gerät (Smartphone) .

Grenzen der App:
1,4 Meter Abstand von Rücken zu Rücken an frischer (windiger) Luft, mit Mundschutz 15 Minuten ohne zu reden. Für die APP ist es ein Kontakt… Zudem wurde mir berichtet, das selbst durch Wohnungswände per Bluetooth ein „Kontakt“ seitens der APP erkannt wird.

Update 30.August 2021 : Corona Warn APP vs Luca APP.
-> Beide APPs ergänzen sich miteinander!
Die Luca App bietet ein Check in ohne Handy, die Corona Warn APP erfordert ein Handy.
Beim Check in mit der Corona Warn APP erhält der QR-Code Anbieter keine personenbezogen Daten.
Hier der Vorteil: Die Daten sind für die Betrieb NICHT sichtbar. Da hier personenbezogene Daten aufgrund der Aufgabe der APP (Kontaktdaten) verarbeitet werden, muss sich hier zwangsweise ein „Risiko“ für den Betroffenen(APP Andwender) ergeben.

Die Corona Warn App ist anonym. Somit ist
Im Infektionsfall wird zwar eine Aufforderung zum Quarantäne und zum Test gegeben – jedoch liegen dem Gesundheitsamt bei der Kontaktatenerfassung per Papier eventuell die richtigen Kontaktdaten vor. Mit der Luca APP liegt dem Gesundheitsamt eine verifizierte Handynummer vor und möglicherweise eine richtige Adresse vor. Das Gesundeitsamt kann bei der Corona-Warn-App den möglicherweise ebenfalls infizierten nicht direkt persönlich (telefonisch) erreichen.

Tipp für QR-Code Ersteller (Gastronom, Läden, Dienstanbieter…)
Der QR-Code sollte so aktuell wie möglich sein…

Genereller TIPP für Gäste:
QR-Codes nur mit der zugehörigen APP Scannen. Nur so könnt Ihr feststellen ob der QR-Code plausibel ist und ihr vermeidet dass Ihr auf dubiose Webseiten gelockt werdet!

Zu der Checkliste Kontaktdatenerfassung (Papier / Luca APP / Corona Warn APP) als PDF zum kostenfreien Download.

-> zur Luca APP Kontaktnachverfolgung Test und Tipps